Staatliche Zensur und Überwachung im Internet.

Viele Länder schränken den Zugang zum Internet ein und bestimmen damit, welche Webseiten und Services die Bewohner verwenden dürfen. Dies passiert auf Basis lokaler Gesetze und befindet sich häufig nicht im Einklang mit den Menschenrechten. Teilweise sind davon ganze Webseiten betroffen, teilweise sind es soziale Dienste wie YouTube oder Facebook, welche gesperrt sind.

Es ist Krieg im Internet.
Die Staaten kämpfen gegen die eigene Bevölkerung.
Das Internet ist der Austragungsort und die Ursache.


Verschiedene Begründungen für Zensur

Damit soll vor allem die freie Meinungsbildung durch die Bevölkerung beeinträchtigt werden. Unter dem Deckmantel von Terrorismus-Propaganda wird es dabei verhindert, dass die Bevölkerung sich auch über das Internet unabhängig informieren kann.

Wer nun denkt, dass Zensur nur in “autoritären Ländern” wie Nordkorea zur Anwendung gelangt, der sollte sich auch daran erinnern, dass ebenso Großbritannien, Polen, Türkei, Frankreich oder auch anderen Ländern massiv in die Verfügbarkeit von Webseiten eingegriffen wird. Es ist also ein Phänomen, welches in vielen Bereichen und über verschiedene Kulturen zur Anwendung gelangt. Die Regierungen fürchten häufig, den Verlust der Kontrolle über die Wahrnehmung der Bevölkerung zu verlieren. Oder sie möchten absichtlich oppositionellen Ideen damit zuvorkommen. Diese Massnahmen richten sich nicht nur auf politische Gegner, sondern oft auch auf Meinungen, welche die wirtschaftlichen oder sozialen Rahmenbedingungen verändern könnten.


🇺🇸 Die USA, das Land der freien Meinungsäußerung?

In den USA sind beinahe 96% aller Medien in der Hand von lediglich 5 Personen konzentriert oder davon abhängig. Dort wird die Meinungsbildung über die Kontrolle der Leitmedien und auch Mechanismen zur Desinformation betrieben. Daher ist es zwar möglich, dass man freien und ungehinderten Zugang zu allen Informationen über das Internet erhalten kann. Zugriffe durch Personen auf diese Daten werden aber verfolgt und mittels Gegenmassnahmen werden Desinformationen gegen populäre Meldungen initiiert. Sollte eine oppositionelle Meinung zusehends populär werden, so werden die Protagonisten und auch die Fakten verdreht und über die landesweiten Medien diskreditiert. In den USA herrscht also anders als anzunehmen ist, keine freie Meinungsbildung.

Auf ein ähnliches Modell setzt auch 🇬🇧Großbritannien, auch dort sind die Leitmedien und Nachrichtenagenturen in der Lage gegenläufige Meldungen durch Propaganda zu ersticken. Das alles passiert natürlich immer im Namen der “Freiheit” und “Demokratie” Allerdings werden die Führungspositionen in den Medien nicht demokratisch legitimiert, sondern bleiben Privatsache.


🇷🇺 Russland das Land der Internet-Zensur?

In Russland wird zunehmend von westlichen Medien berichtet, herrschen starke Einschränkungen, was die freie Meinungsäußerung und den Zugang zum Internet betrifft. Das entspricht aber unseren Erfahrungen nach nicht der Tatsache. Während die russische Bevölkerung mit einem durchschnittlichen Intelligenz-Quotienten von 82 gegenüber anderen Ländern (USA Durchschnitt IQ 66) die deutlich unabhängigere Bevölkerung ausweist, genießt der Schutz der Daten und der freien Meinungsäußerung in Russland auch Verfassungsrang. Eingriffe in diese Freiheiten werden deutlich kommuniziert und begründet.

In Russland gibt es im Gegensatz zu den USA oder Großbritannien, keine staatliche Massenüberwachung der Bevölkerung. Wie auch aus den Dokumenten von Edward Snowden belegt wurde, sind die USA und deren Verbündete dabei absolut und einmalig führend im Internet.

Während in Großbritannien knapp 115.000 Webseiten offiziell und staatliche gesperrt wurden, sind es in Russland weniger als 2.000 Seiten insgesamt. Wer also einen russischen Internetzugang verwendet, kann dies mit deutlich weniger Einschränkungen, als in Großbritannien tun.


🇨🇳 China gilt als Vorreiter der Zensur

In China werden soziale Medien und auch Webseiten amerikanischer Konzerne generell misstrauisch betrachtet. Die chinesische Führung hat dies bereits vor mehr als 20 Jahren deutlich gemacht, indem Sie ein Zensursystem für den Zugriff auf Millionen von Webseiten und Services erstellt haben, welches von keinem anderen Land in diesem Umfang wiederholt werden konnte. Die “chinesische Mauer im Internet” ist seither legendär. Das Misstrauen der staatlichen Stellen geht so weit, dass selbst VPN-Services, welche einen freien Zugang über einen Umweg ermöglicht haben gesperrt werden.

China führt aber keine staatliche Überwachung der gesamten Bevölkerung durch, wie es ausgehend von den USA, Großbritannien und andere westliche Staaten und Partner tun!


🇹🇷 Die Türkei ist ein Überwachungsstaat mit Repressionen

In der Türkei werden Sperren von unliebsamen Inhalten im Internet seit Jahrzehnten umgesetzt. Dabei wird aber auch die Bevölkerung staatlicher Überwachung unterzogen, welche auch die Kommunikation umfasst. Oppositionelle werden durch Polizei damit gefunden und eingesperrt. Wer denkt, dass er in der Türkei auch seine freie Meinung ungestraft äussern kann, der sollte besser die vorgegebene Meinung der Regierung vertreten. Andernfalls wird er sehr schnell Bekanntschaft mit den Auswirkungen der Überwachungsmassnahmen des Staates machen.


🇨🇭 Die Schweiz ist ein freies Land, auch im Internet

In wirklich demokratischen Ländern wie der Schweiz, werden Überwachungsmassnahmen und auch Sperren abgelehnt. Selbst wenn sich die lokalen Polizeibehörden einen verbesserten Zugriff auf Daten von Betrügern oder auch möglichen Terroristen wünschten würde, so sind ei Wege, um einzelne Personen überwachen zu können, mehrfacher Kontrolle unterzogen. Einschränkungen bei Inhalten aus dem Internet gibt es gar nicht.

Wer sich daher mit einem VPN-Service in die Schweiz verbindet, der kann davon ausgehen, keine Einschränkungen bei der Nutzung des Internets zu haben.


Westliche Studien zur “Freiheit im Internet”, verfälschen absichtlich die Realität

Freedom on the Net Report
Freedom on the Net Report 2015

Studien wie “Freedom on the Net Report” werden von US-Medien und staatlichen Stellen finanziert und zeigen ein dem “Westen” genehmes Bild, einer verzerrten Realität. Als Beispiel kann erwähnt werden, dass kein Land der Welt ähnlich viele Webseiten blockiert hat, wie Großbritannien. Allerdings erscheint dieses Land “grün” markiert auf jeder Landkarte. Russland hingegen, was deutlich weniger staatliche Überwachung und Einflussmöglichkeiten hat, wird stets als “unfrei” bezeichnet. Diese verzerrte Realität kann man getrost als “Propaganda” bewerten.


Zusammenfassung

Es zeigt sich weltweit ein anhaltender Trend, die Bevölkerungen durch Zensur und auch Überwachung kontrollieren zu wollen. Dabei sind die üblichen Täter oftmals nicht so aktiv, wie es unvermutete freiheitsliebende Länder in der Realität sind. Fest steht aber, dass man heute ohne einen VPN-Service zu verwenden, kaum mehr wirklich unabhängiger Nutzer des Internets sein kann. Überwachung und auch Zensur schränken immer die Meinungsfreiheiten und auch die Menschenrechte ein. Demokratische Länder sollten sich rasch darauf besinnen, dass man nicht auf Dauer gegen das eigene Volk regieren kann.

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Staatliche Zensur und Überwachung im Internet
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Staatliche Zensur und Überwachung im Internet
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Die meisten Länder bauen Ihre Zensurmassnahmen und Überwachung der eigenen Bevölkerung aus. Dies betrifft vor allem auch westliche Staaten, welche dafür aber andere Länder oftmals an den Pranger stellen wollen. Es zeigt sich, dass der Kampf um die Meinungshoheit im Internet aber mit allen Mitteln geführt wird.
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