Huch, wo ist denn der Fernsehturm hin? Und die Sonne?E-Scooter sind anfällig für Cyberangriffe (Futurezone)

Per Fernzugriff einem Fremden in den Lenker greifen? Eine Bluetooth-Sicherheitslücke bei elektrischen Rollern des Herstellers Xiaomi lässt das zu, sagen Sicherheitsforscher. Wir warten schon mal auf Roller-Raser, die der Polizei erzählen, an ihrer Ordnungswidrigkeit sei der Hacker schuld.

Nahles will Facebook und Google zur Herausgabe ihrer Daten verpflichten (Handelsblatt)

Die SPD konkretisiert ihre Pläne, marktbeherrschende Datenkonzerne wie Google oder Facebook zur Herausgabe der von ihnen angehäuften Daten zu verpflichten. Wo es zu einem Monopol kommt, „sollen Unternehmen mit einer marktdominierenden Stellung ihre Daten in anonymisierten Form der Allgemeinheit und ihren Wettbewerbern zur Verfügung stellen“, zitiert das Handelsblatt aus einem Positionspapier der SPD.

Silicon Valley Is Using Trade Secrets to Hide Its Race Problem (Bloomberg)

Große US-Konzerne leisten gerne Lippenbekenntnisse zur Förderung von Frauen und Minderheiten. Doch in der männerdominierten Tech-Szene ist das oft reines Marketing: Firmen wie Oracle und Palantir verweigern die Herausgabe von Zahlen über nicht-weiße und weibliche Angestellte, da dies „Geschäftsgeheimnisse“ verletzen würde.

Identität verheimlicht: Fünf Tage Gewahrsam für Aktivisten (WAZ)

Aus der Kategorie „Told you so“: Das neue Polizeigesetz aus NRW wurde dann sofort an Klimaaktivisten ausprobiert.

Home-Office: Stehtische selber bauen (DLF Nova)

In der Sendung Netzbasteln auf Deutschlandfunk Nova erklärt Moritz Metz, wie man sich Stehtische selbst basteln kann.

Streit über die Urheberrechtsreform: Wollt ihr Europa zerstören? (SpOn)

Sascha Lobo beschwert sich in seiner Kolumne bei Spiegel-Online über Politikerinnen und Politiker der großen Koalition in der Bundesregierung und im EU-Parlament, die im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform nun Richtung Uploadfilter votieren.

Dirty data, bad predictions: How civil rights violations impact police data, predictive policing systems, and justice. (ssrn)

Frisch von der Presse: Ein gemeinsames Paper von Rashida Richardson, Jason Schultz und Kate Crawford über die Probleme der Datenbasis bei polizeilichen Vorhersagesystemen.

Jeden Tag bleiben im Chat der Redaktion zahlreiche Links und Themen liegen. Doch die sind viel zu spannend, um sie nicht zu teilen. Deswegen gibt es jetzt die Rubrik „Was vom Tage übrig blieb “, in der die Redakteurinnen und Redakteure gemeinschaftlich solche Links kuratieren und sie unter der Woche um 18 Uhr samt einem aktuellen Ausblick aus unserem Büro veröffentlichen. Wir freuen uns über weitere spannende Links & kurze Beschreibungen der verlinkten Inhalte, die ihr unter dieser Sammlung ergänzen könnt.

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Alle Rechte vorbehalten Threema In der Schweiz wird die Bundesverwaltung künftig Threema Work für die Messengerkommunikation nutzen. Seit letztem Jahr war man dort auf der Suche nach Alternativen zu Skype for Business und WhatsApp , deren Gebrauch sich eingebürgert hatte.

Im Gespräch war zuerst eine Eigenentwicklung, wie inside-it.ch berichtet . Nun hat sich die Bundesverwaltung für das Schweizer Unternehmen Threema entschieden, was das Unternehmen auf Twitter auch selbst bestätigte . Threema war einer der ersten einfach nutzbaren Messenger mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und hat auch in Deutschland einen recht großen Kundenstamm.

„Das Bundesamt für Informatik (BIT) stellt Threema Work allen seinen Kunden innerhalb der Bundesverwaltung, die ein verwaltetes Smartphone besitzen, zur Verfügung“, sagt Sonja Uhlmann-Haenni, Sprecherin des BIT, gegenüber inside-it.ch. Threema soll dann vor allem auch für als „vertraulich“ eingestufte Dokumente und Kommunikation als einziges Kommunikationsmittel nutzbar sein.

Deutschland hinkt hinterher

Für Threema dürfte die Entscheidung der schweizerischen Bundesverwaltung prestigeträchtig sein. Hierzulande steht der Messenger in starker Konkurrenz zur quelloffenen und kostenlosen App Signal. Anders als bei Threema muss man jedoch bei Signal seine Telefonnummer angeben, während bei Threema auch von solchen identifizierbaren Markern losgelöste pseudonyme Accounts möglich sind. Dafür ist Threemas Quellcode nicht offen, man muss also dem Unternehmen vertrauen. Trotzdem genießt Threema unter vielen Sicherheitsexperten einen besseren Ruf als Whatsapp oder Telegram.

Das Thema sichere Messenger in der Verwaltung kommt in Deutschland hingegen nur langsam voran. Die niedersächsische Polizei will einen eigenen Messenger bauen und die Kirchen verbieten WhatsApp für die geschäftliche Kommunikation . Frankreich will hingegen das freie Matrix weiterentwickeln.

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Maria Ressa wurde in Manila verhaftet. Alle Rechte vorbehalten rappler.com Maria Ressa steht seit Jahren in Konflikt mit der philippinischen Regierung unter Präsident Rodrigo Duterte, weil ihre Redaktion Rappler.com kritisch über den „Krieg gegen Drogen“ und die Aufrufe von Duterte zu Selbstjustiz durch Bürgerwehren und die Polizei berichtet. Im Moment laufen Verfahren gegen sie und Rappler wegen vermeintlicher Steuerhinterziehung und der Nichtvorlage von Steuererklärungen. In einem Statement im November nahm sie dazu Stellung : „Dies ist eine klare Form der anhaltenden Einschüchterung und Schikanierung gegen uns und ein Versuch, Journalisten zum Schweigen zu bringen“. Für ihre furchtlose Arbeit wurde sie Ende des vergangenen Jahres vom Time-Magazine als eine von vier Journalisten zur „Person of the year“ ernannt.

Die jetzige Verhaftung erfolgte in Reaktion auf einen bald sieben Jahre alten Artikel auf rappler.com. Damals berichtete der Journalist Reynaldo Santos Jr über ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten des obersten Gerichtshofes der Philippinen, Renato Corona . Corona wurde damals angeklagt, weil er bei seiner Nominierung nicht alle seine finanziellen Verflechtungen offengelegt hatte und dafür bekannt war, die Politik der damaligen Regierung zu unterstützen anstatt sie zu kontrollieren. Er wurde später schuldig gesprochen.

Neues Gesetz gegen einen alten Artikel

Santos war aufgefallen, dass Corona während des Verfahrens einen Geländewagen fuhr, der laut Nummernschild dem Geschäftsmann Wilfredo Keng gehörte . Dieser war damals schon ein reicher Mann, dem eine Nähe zum organisierten Verbrechen nachgesagt wurde. rappler.com zitierte in dem acht Jahre alten Artikel aus einem Geheimdossier über Keng, in dem stand, dass dieser in Aktivitäten rund um Menschenhandel, Zigaretten- und Drogenschmuggel verwickelt war.

Gegen diesen alten Artikel geht Keng jetzt mit Unterstützung des Justizministeriums gerichtlich wegen übler Nachrede vor . Dabei berufen sich seine Anwälte auf ein Gesetz, das erst nach Erscheinen des besagten Artikels verabschiedet wurde. Da der Artikel zu einem späteren Zeitpunkt aber um ein Update ergänzt worden sei, würde das Gesetz in Frage kommen. Das überzeugte jetzt die philippinische Generalstaatsanwaltschaft, Ressa verhaften zu lassen.

Wir hatten Maria Ressa vor der Verhaftung zur bevorstehenden re:publica-Konferenz eingeladen, um über Pressefreiheit und ihre Arbeit zu berichten. Ich würde mich freuen, wenn sie kommen könnte und weiter ihre Arbeit als Journalistin machen kann. Rappler hat die Festnahme per Livestream über Twitter und Facebook gesendet. Die Videos sind aber nicht spektakulär.

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Martin Selmayr, Jean-Claude Juncker Alle Rechte vorbehalten European Union The European Union will take ’no special contingency measures‘ for cross-border data flows in case of a no-deal Brexit, European Commission officials told visitors in December. The remarks were made at a meeting of the Commission’s Secretary-General Martin Selmayr and a member of President Jean Claude Juncker’s cabinet with representatives of Vodafone days before Christmas, as minutes released under Freedom of Information laws on request of netzpolitik.org show.

‚The Commission representatives made clear that, in case of a no deal, no special contingency measures for data flows would be taken‘, the minutes state. Selmayr and his staff met Roland Koch, who was a senior politician with Germany’s ruling Christian Democrats before joining the board of Vodafone, alongside Vodafone’s External Affairs Director Joakim Reiter.

A spokesperson for the European Commission did not reply to our request for comment.

Legal grey areas ahead

As the March 29 Brexit deadline draws closer, authorities on both sides of the Channel prepare for the UK to leave without a deal in place. Currently data flows are regulated within the EU’s single market. But a no-deal Brexit exposes UK businesses and public authorities that store data in the EU to legal trouble.

A business association recently warned that uncertainty around a no-deal Brexit could ‚potentially bring EU-to-UK data flows to a halt‘. Members of the UK Parliament said the issue is a ’significant‘ concern for business.

After exiting the EU, the United Kingdom can seek an adequacy decision for the exchange of personal data. Such arrangements are in place with several countries, including Argentina and New Zealand. However, EU authorities have said such a deal can only be put in place after Brexit, as the UK Information Comissioner’s Office pointed out in a blog post in December . This potentially leaves a regulatory vacuum for weeks of even months.

Meanwhile, companies storing data of EU customers in the UK could find themselves in violation of Europe’s General Data Protection Regulation. A study by the European Parliament notes that, in the absence of an agreement, standard contractual clauses would have to be added to every business deal. This could be a ‚hurdle‘ to business, the study notes.

The European Data Protection Board, which decides cross-border cases, announced advice on how to deal with a no-deal Brexit. However, a German representative made clear after a board meeting yesterday there will be no grace period where data protection rules won’t be enforced.

Activists spot an opportunity

Also, an adequacy decision for EU-UK data flows is not a foregone conclusion. Rights activists see a no-deal Brexit as chance to put surveillance of communications data by UK intelligence services on trial.

„The fact that the UK is – or, [soon], used to be – a member state of the EU does not mean that the adequacy process would be a formality, far from it“, says Estelle Masse, Senior Policy Analyst at the advocacy group Access Now . „The EU would have to look into the processing of data conducted by UK public authorities, including by intelligence and law enforcements agencies. Given the number of mass surveillance programmes in place in the UK, it may be virtually impossible for the UK to qualify for an adequacy status unless comprehensive reforms are conducted.“

Concerns around surveillance caused the European Court of Justice to squash the data transfer agreement Safe Harbor with the US in 2015. Privacy Shield, a follow-up agreement, contains some safeguards against undue eavesdropping, but is challenged by privacy advocates nonetheless. With leaving the EU, the UK could soon face similar scrutiny.

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Martin Selmayr, Jean-Claude Juncker Alle Rechte vorbehalten European Union Die Europäische Union hat keinen Notfallplan für den Transfer personenbezogener Daten zwischen Großbritannien und der EU, falls Bemühungen um ein Brexit-Abkommen scheitern. Das geht aus Gesprächsnotizen eines Treffens zwischen dem Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, mit dem früheren CDU-Politiker Roland Koch hervor, die auf Anfrage von netzpolitik.org veröffentlicht wurden.

„Vertreter der Kommission machten deutlich, dass es im No-Deal-Fall keine speziellen Notfallmaßnahmen für den Datenaustausch ergriffen werden“, heißt es in der Notiz. Selmayr, zwei seiner Mitarbeiter und eine Kabinettsmitarbeiterin von Kommissionschef Jean-Claude Juncker trafen Koch, inzwischen im Vorstand von Vodafone, sowie Vodafone-Manager Joakim Reiter kurz vor Weihnachten in Brüssel zu einer Unterredung.

Die EU-Kommission antwortete nicht auf eine Anfrage von netzpolitik.org um eine Erläuterung der Äußerungen Selmayrs.

Datenschutzgrauzone nach No-Deal

Verlängert die Regierung in London nicht die Frist, tritt das Vereinigte Königreich mit 29. März aus der EU aus. Auf beiden Seiten der Ärmelkanals laufen dafür die Vorbereitungen. Doch bisher gibt es wegen politischem Streit in London kein Austrittsabkommen – das könnte ein riesige Datenschutz-Grauzone nach einem No-Deal-Brexit verursachen.

Nach dem EU-Austritt strebt Großbritannien eine sogenannte Adäquanzentscheidung der EU-Kommission an. Diese legt fest, dass der Datenschutzstandard in der EU und dem Drittstaat gleichwertig ist und persönliche Daten grenzüberschreitend gespeichert werden dürfen. Doch eine solche Entscheidung kann erst nach dem Brexit getroffen werden, wie die britische Datenschutzbehörde ICO zuletzt in einem Blogpost erklärte.

Bis dahin droht Wochen oder sogar Monate rechtlichen Vakuums. Wenn Firmen und öffentliche Stellen nach dem Brexit die Daten von EU-Bürgern im Vereinigten Königreich speichern und verarbeiten, müssen sie mit allen Vertragspartnern eigene Übereinkünfte abschließen, wollen sie nicht die Datenschutz-Grundverordnung verletzen, heißt es in einer Studie des EU-Parlaments (ab Seite 21 ). Doch in jede Geschäftsbeziehung neue Standardvertragsklauseln einzufügen, ist eine Hürde für Datentransfers ins Vereinte Königreich, stellt die EU-Studie fest. Für öffentliche Stellen wäre dies sogar „hoch unpraktisch“, da eine für jeden Transfer persönlicher Daten eigens eine Zustimmung nötig sei.

Britische Ängste

Vor dem Ernst der Lage warnt der Europäische Datenschutzausschuss, in dem Behörden der EU-Staaten sich abstimmen. Der Ausschuss will nun Empfehlungen für den Umgang mit einem No-Deal-Brexit abgeben. Firmen und Behörden sollten sich spätestens jetzt Gedanken über die Folgen machen, sagte ein Vertreter des deutschen Bundesbeauftragten Ulrich Kelber nach einem Treffen in Brüssel. „Denn eins ist klar: Es wird keine Übergangszeit geben, in der die Datenschutzaufsichtsbehörden Übermittlungen ohne entsprechende Schutzmaßnahmen tolerieren können“, schrieb die deutsche Behörde in einer Pressemitteilung .

In Großbritannien steigt die Sorge vor den Folgen. Ein Marketing-Branchenverband warnte , ein No-Deal-Brexit könnte „potenziell die Datenströme zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zum Erliegen bringen“. Britische Parlamentarier sprachen von einer ernsten Sorge für die Wirtschaft. Der deutsche Branchenverband Bitkom formuliert es etwas drastischer und warnt schlicht vor „Datenchaos“ .

No-Deal-Brexit als Chance

Netzaktivisten sehen einen No-Deal-Brexit indes als Chance. Verhandeln die EU und das Vereinigte Königreich über den Datenaustausch, könnte die Massenüberwachung von Kommunikationsdaten durch britische Geheimdienste auf dem Prüfstand landen.

„Die Tatsache, dass Großbritannien ein Mitgliedsstaat der EU ist, oder besser gesagt bald war, heißt nicht, dass eine Adäquanzentscheidung eine Formalität sein wird, im Gegenteil“, sagt Estelle Masse von der Brüsseler NGO Access Now , die sich für digitale Bürgerrechte einsetzt. „Die EU müsste sich dann die Datenverarbeitung von öffentlichen Stellen in Großbritannien ansehen, inklusive jener durch Nachrichtendienste und Strafverfolgungsbehörden. Aufgrund der hohen Zahl an Massenüberwachungs-Programmen in Großbritannien ist es praktisch unmöglich, dass Großbritannien sich für Adäquanz qualifiziert, es sei denn es gibt umfassende Reformen.“

Der Datenaustausch mit den Briten könnte womöglich ein ebenso großes Streitthema wie der mit den USA werden. Auf eine Klage des österreichischen Datenschützers Max Schrems hin kippte der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Adäquanzentscheidung, die unter dem Namen „Safe Harbor“ bekannt war. Die Nachfolgeverabredung „Privacy Shield“ soll die Überwachung etwas einschränken, doch diverse Seiten zweifeln den Effekt an. Der EuGH wird auch Privacy Shield prüfen . Treten die Briten ohne Deal aus, ist ihre Massenüberwachung wohl bald ebenso ein Thema für europäische Gerichte.

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“Macht doch den zweiten Fensterladen auf, damit mehr Licht hereinkomme.” – Johann Wolfgang v. Goethe CC-BY 4.0 netzpolitik.org EU Considers Response to China Hacking After U.K. Evidence, Sources Say (Bloomberg)

Während die USA Europa zu Maßnahmen gegen den chinesischen Konzern Huawei drängen, legte Großbritannien den EU-Staaten hinter verschlossenen Türen angebliche Beweise für aus China orchestrierte Cyberattacken vor. Der Rat der EU-Staaten debattiert nun mögliche Sanktionen als Antwort.

Warum bald Fingerabdrücke im Ausweis stehen könnten (SZ)

Eine neues EU-Gesetz sorgt vielleicht bald dafür, dass Millionen Menschen in Europa biometrische Daten in ihre Personalausweise eintragen müssen. (Wir berichteten. ) Diese Woche verhandeln EU-Politiker nun über den endgültigen Text der entsprechenden Verordnung. Auch in Deutschland wäre das dann Pflicht.

„Ligue du LOL“ – Facebook-Klub für Frauenhass (Spiegel.de)

Was bei uns Don Alphonso & Co. anrichten, macht in Frankreich die LOL-Liga. In einer Facebook-Gruppe koordinieren sich Männer, unter ihnen einflussreiche Journalisten, um in sozialen Medien gegen Frauen zu schießen.

China: Künstliche Intelligenz als Staatsziel (DLF)

Der Hintergrund im Deutschlandfunk beschreibt Chinas Strategie, bis 2030 zur Supermacht im Bereich Künstliche Intelligenz zu werden. Wenigstens haben sie eine Strategie.

In der Bananenrepublik – Wie ein Mann in seiner Freizeit Falschmeldungen verbreitet (Correctiv)

Correctiv beschreibt einen Facebook-Nutzer, der gerne und häufig Falschmeldungen erfindet oder teilt: „Wer sein Profil besucht, versteht, warum der Kampf gegen ‚Fake News‘ so schwer ist.“ Sein Facebook-Profil ziert eine Deutschlandflagge mit Bananenstaude.

Calliope mini für Android

Für den Bildungscomputer Calliope gibt es jetzt auch eine Android-App.

Ein offener Brief an Facebook (Mozilla Foundation)

Nachdem Facebook unabhängigen Forscher:innen die Arbeit mit seinen Transparenzarchiven zur politischen Werbung erschwert hat, drängen diverse Nichtregierungsorganisationen den Datenkonzern zum Einlenken. Konkret fordern Sie die Verwendung einer offenen Schnittstelle, die weitgehende Analysen der politischen Werbung ermöglicht sowie die bessere Kennzeichnung und einen Stopp der „Verfolgung wohlmeinender Forscher“. Zu den unterzeichnenden Organisationen gehören unter anderem Access Now, Algorithm Watch, Greenpeace und Reporter ohne Grenzen.

Jeden Tag bleiben im Chat der Redaktion zahlreiche Links und Themen liegen. Doch die sind viel zu spannend, um sie nicht zu teilen. Deswegen gibt es jetzt die Rubrik „Was vom Tage übrig blieb “, in der die Redakteurinnen und Redakteure gemeinschaftlich solche Links kuratieren und sie unter der Woche um 18 Uhr samt einem aktuellen Ausblick aus unserem Büro veröffentlichen. Wir freuen uns über weitere spannende Links & kurze Beschreibungen der verlinkten Inhalte, die ihr unter dieser Sammlung ergänzen könnt.

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Dan McCoy auf der Borg-Stage des 35c3 mit “Explaining Online US Political Advertising” CC-BY 4.0 CCC Video Operation Center Der Datenskandal um Cambridge Analytica hat eine Debatte über Desinformation in sozialen Medien ins Rollen gebracht. Auf öffentlichen Druck schufen Facebook , Google und Twitter im Sommer 2018 eigene Archive für politische Werbung. Darin zeigen die Firmen über eine Suchmaske einige Informationen über Quelle, Reichweite und ungefähren finanziellen Aufwand von politische Anzeigen. Bisher sind diese Tools nur für die USA und Großbritannien verfügbar. Vor der EU-Wahl im Mai kündigten Google und Facebook dies auch für Europa an. Die Archive sollen ab März verfügbar sein.

Laura Edelson, Shikhar Sakhuja, Ratan Dey und Damon McCoy von der New York University (NYU) sammelten, analysierten und veröffentlichten eine Recherche über die Transparenzarchive . Ihre Ergebnisse präsentierten sie am 35C3 : Bis zur vollständigen Transparenz bedarf es weiteren Drucks auf die Plattformen, da diese meist erst reaktiv Schritte in Richtung mehr Transparenz unternehmen.

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Dan McCoy präsentierte die Recherche-Ergebnisse seines Teams auf dem 35. Chaos Communciaton Congress. Weiter Formate auf media.ccc.de .

Microtargeting

In sozialen Netzwerken verraten wir unsere Interessen und Neigungen durch Likes oder Seiten, denen wir folgen. Die dadurch entstehenden Profile werden von Plattformbetreiber:innen mit Daten angereichert, die sie als Third-Party-Tracker gewinnen. Aus diesem Datenmonopol wird dann Kapital geschlagen: Unter anderem Unternehmen, Wahlkampfbüros und Werbeagenturen haben gegen Bezahlung die Möglichkeit, ihre Werbung auf diesen Plattformen gezielt an die Timelines jeder gewünschten Zielgruppe mit erschreckender Präzision auszuspielen. Diese Form der gezielten Werbung (gezielte Werbung, targeted Ads ) bei kleinen Ausschnitten der Bevölkerung wird als Microtargeting bezeichnet.

Politische Werbung und Manipulation

Politische Werbung auf Facebook wurde im Rahmen der Präsidentschaftswahlen in den USA 2016 für die Verbreitung von Desinformation und Falschnachrichten und zur gezielten Manipulation der Wähler:innen eingesetzt. Der Cambridge-Analytica-Skandal machte die Gefahr deutlich: Unter dem Vorwand wissenschaftlicher Recherche wurden Persönlichkeitsprofile von Millionen von Facebook-Nutzer:innen erstellt und ausgebaut, die dann als Nährboden für politisches Micro-Targeting durch die Trump-Kampagne herhielten. Facebook steht seither in der Kritik, zu wenig für den Schutz seiner Nutzer:innen und deren Nutzerdaten vor Manipulation durch Microtargeting zu tun. Unter anderem in nachfolgenden Anhörungen und Posts und Pressekonferenzen stellten sich jedoch viele von Facebook vorgeschlagene Lösungsansätze zu oft bloß als leere Versprechen und PR-Aktionen heraus.

Transparenz-Archive

Eine Initiative ist die Archivierung politischer Werbung in den USA auf Facebook. Das entstehende Archiv wurde zuerst nur für Nutzer:innen von Facebook, später der gesamten digitalen Öffentlichkeit als Website zur Verfügung gestellt. Google und Twitter zogen nach und veröffentlichten eigene Transparenzarchive, die die auf ihren Plattformen ausgespielte Werbung öffentlich durchsuchbar macht. Die von Google bereitgestellten Daten beziehen sich dabei auf Werbung, die über Googles Werbedienst Google Ad Services verbreitet wurden.

Facebooks im Mai 2018 veröffentlichtes Transparenz-Archiv für die USA umfasst Werbeanzeigen, die „politisch sind oder sich auf Geschehnisse des öffentlichen Interesses auf nationaler Ebene“ beziehen. Die Inhalte werden dabei höchstens sieben Jahre vorgehalten und lassen sich per Schlüsselwortsuchmaske seit dem siebten Mai 2018 abfragen. Pro Werbeanzeige lässt sich darin neben dem ungefähren finanziellen Aufwand auch grob einsehen, in welchen Regionen und von welchen Altersgruppen diese gesehen wurde.

Twitter veröffentlichte am 27. Juni 2018 ein eigenes Ad-Transparency-Archive , in dem sowohl politische als auch nicht-politische Werbung gesammelt wird. Bei politischer Werbung sind dabei wesentlich mehr und spezifischere Informationen über Ausgaben und Reichweite enthalten, als bei unpolitischer Werbung oder als sich in Facebooks Archiv abfragen lässt. Abfragen lassen sich die Archiveinträge per Suche nach den Sponsoren Accounts, für die dann die Werbeanzeigen gerade der letzten sieben Tage gelistete werden. Eine Programmschnittstelle zur automatischen Abfrage existiert nicht.

Googles Archiv wurde August 2018 veröffentlicht und speichert „Anzeigen zu Wahlen oder anderen Themen mit Bezug zu Kandidaten oder Amtsinhabern auf Bundesebene“ von politisch Werbetreibenden in den USA. In der Suchmaske lässt sich, falls vorhanden, nach der von der zugehörigen Werbekampagne gewählten Zielgruppe filtern, und es sind grobe Informationen zur Reichweite und zu den Ausgaben enthalten.

Sammeln und verteilen

Die Wissenschaftler:innen nahmen die Veröffentlichung der Transparenzarchive zum Anlass, die dort bereitgestellten Daten eines halben Jahres zu sammeln. Dazu haben sie Web-Scraper gebaut , also Programme, die Webseiten automatisch öffnen und relevante Informationen extrahieren und speichern. Doch ihre Aktivitäten blieben nicht unbemerkt: Facebook leitete noch während der Datensammlung technische Schritte ein, um die automatisierte Abfrage ihres Archivs massiv zu erschweren. Ende des Liedes war eine Einigung zwischen McCoys Team und Facebook, die Daten per Schnittstelle direkt, aber paradoxerweise aber nur unter einem Geheimhaltungsvertrag abzufragen. Insgesamt war das Team so in der Lage, für den genannten Zeitraum immerhin rund 80 Prozent der Daten aus Facebooks Archiv zu ziehen, die Archive von Twitter und Google liegen ihnen für die etwa 6 Monate komplett vor. Auf Github stellen sie den Datensatz zum Download bereit und hier gibt es den gesamten Report zum Nachlesen.

Druck für mehr Transparenz

Die Veröffentlichung der Transparenzarchive durch die Plattformbetreiber:innen sind ein guter und nötiger Schritt, um politisch werbende Akteure in sozialen Netzwerken besser zu verstehen und deren Kampagnen transparenter zu machen, schließen die Forscher:innen. Trotzdem gibt es Nachbesserungsbedarf in Sachen Vollständigkeit und Verfügbarkeit. Insbesondere Schnittstellen für automatisierte Abfragen fehlen gänzlich, oder werden im Einzelfall Facebook nur unter Geheimhaltungsverträgen bereitgestellt. Für großangelegte Auswertungen der archivierten Daten bleibt zumindest bei Facebook und Twitter dann nur das regelmäßige Scrapen der Archiv-Websites, was sich unter Einschaltung von Anti-Scraping-Technologien seitens der Plattformen oft zu einem Katz-und-Maus-Spiel entwickelt. McCoy problematisiert zudem die Tatsache, dass die Plattformbetreiber:innen oft nur reaktiv auf Druck der Öffentlichkeit und gesetzlichen Regulierungen reaktiv Schritte zum Ausbau der Transparenz auf ihren Plattformen unternehmen.

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Überwachungskamera an einem U-Bahnhof in Berlin. CC-BY-SA 4.0 Markus Reuter Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) betreiben mehr als 16.000 Kameras in U-Bahnen, Bussen, Straßenbahnen und auf ihren Haltestellen und Bahnhöfen. Im Jahr 2018 wurden die Verkehrsbetriebe knapp 4.700 Mal von Strafverfolgungsbehörden um Herausgabe von Videomaterial aufgefordert. Insgesamt gaben die Verkehrsbetriebe 61.130 Stunden Videomaterial heraus. Das sind im Schnitt etwa 13 Stunden Material pro Anfrage.

Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor, die netzpolitik.org vorliegt und demnächst offiziell veröffentlicht wird. Die BVG-Pressestelle erklärt gegenüber netzpolitik.org die große Menge an Material mit den Anfragen der Polizei, die oft weit gefasst seien. Bei der Anzahl von Kameras pro Wagen und Bahnhof käme da schnell viel Material zusammen. Je unbestimmter der Fall und weitgefasster die Möglichkeiten eines Straftäters zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel, desto mehr Stunden fielen bei einer Anfrage an.

Auf die Frage, wo wie viele Kameras im Einsatz sind, gab das Unternehmen in der parlamentarischen Anfrage keine konkrete Antwort, sondern nur Näherungswerte:

In U-Bahnen 2-4 Kameras pro Wagen

In Straßenbahnen 6-8 Kameras pro Wagen

In Bussen 3-5 Kameras pro Wagen

In Bahnhöfen und Liegenschaften mindestens 2 Kameras.

Die derzeit größte Anzahl an Kameras werde auf dem Alexanderplatz mit 161 Überwachungskameras erreicht. Die Kosten für Videoüberwachung gibt das Verkehrsunternehmen mit mehr als sechs Millionen Euro im Jahr 2018 an. Bislang werden Kamerastandorte nur von privaten Projekten wie „Surveillance under Surveillance“ erfasst.

Datenschutz durch guten Willen?

Durch die schriftliche Anfrage kam zudem heraus, dass die BVG über Kameras verfügt, die prinzipiell auch Tonaufnahmen machen können. Kameras der neueren Generationen seien in der Lage, Audiodaten zu übertragen, heißt es in der Antwort. Diese Funktion sei aber durch die Administratoren deaktiviert und somit nicht verfügbar.

„Unser Datenschutzbeauftragter hat genau festgelegt, wer darauf Zugriff hat und wer nicht“, sagt Unternehmenssprecherin Petra Nelken gegenüber der Berliner Zeitung . Die Mitarbeiter in der Sicherheitszentrale hätten nur die Bilder und keinen Ton. Die IT-Leute arbeiten laut BVG-Presseabteilung in einer anderen Abteilung an einem anderen Standort.

Bei der Berliner Datenschutzbeauftragten war bisher nicht bekannt, dass die Kameras auch Ton übertragen können, berichtet die Berliner Zeitung. Soweit technisch und organisatorisch sichergestellt sei, dass die Mikrofone nicht aktiviert sind, sieht die Behörde das Vorhandensein der Mikrofone aber unkritisch“, sagt eine Sprecherin gegenüber der Zeitung.

Anja Heinrich, Vorstandsmitglied der Humanistischen Union, ist da anderer Meinung. Sie kritisiert gegenüber netzpolitik.org, dass die massenhafte Videoüberwachung schon ein enormer Eingriff in die Freiheitsrechte der Menschen in Berlin und der Nutzen äußerst fraglich sei. „Eine Tonüberwachung käme einem George-Orwell-Szenario gleich und wäre ein völlig unverhältnismäßiger und rechtswidriger Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Fahrgäste. Die BVG muss daher unbedingt sicherstellen, dass keine Tonaufnahmen stattfinden. Fraglich ist, ob sie dies hinreichend gewährleisten kann. Es wäre ihr anzuraten, daher auf Kameras mit entsprechenden Funktionen zu verzichten“, so Heinrich weiter.

Padeluun von der Bürgerrechtsorganisation Digitalcourage sieht eine Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes. Hier sei auch der Versuch strafbar. „Diese Anlagen sind unverzüglich außer Betrieb zu nehmen“, fordert er gegenüber netzpolitik.org.

„Wir sind erstaunt und erschüttert, dass die BVG Kameras verbaut, die Ton aufzeichnen können“, sagt ein Sprecher von Endstation Jetzt, einem des Aktionsbündnis, das sich gegen Kameras im öffentlichen Raum einsetzt. So schaffe die landeseigene BVG Tatsachen. Alleine die Möglichkeit, dass die Kameras mit Mikrofonen ausgestattet seien, könnte eine Verhaltensänderung von Passant:innen auslösen, so der Sprecher weiter.

George-Orwell-Szenario

Auch der FDP-Abgeordnete Luthe sieht die Mikrofone kritisch: „Schon jetzt kann also jeder mit einem Admin-Zugang bei der BVG munter heimlich Gespräche belauschen und aufzeichnen. Die reguläre Nutzung ist der logische nächste Schritt für die Freunde der anlasslosen Bespitzelung – es könnte doch vielleicht jemand eine Straftat planen.“ Die BVG lege mit ihren neuen Kameras die technische Grundlage für eine anlasslose Totalüberwachung der Bürger. Jede vorhandene Technik würde früher oder später auch eingesetzt und sodann auch das gesprochene Wort von einem Staatsunternehmen überwacht – das wäre dann der größtmögliche Lauschangriff. Von so etwas hätte die Stasi nur träumen können, so Luthe weiter.

Doch nicht nur bei den Sicherheitsbehörden dürfte die Audio-Funktionalität Begehrlichkeiten wecken, auch kriminelle Hacker könnten dies nutzen, um Gespräch zu belauschen. Es stellt sich auch die Frage, warum ein quasi-staatliches Unternehmen Überwachungstechnik kauft, die sie gar nicht einsetzen darf. Eine flott-schnippische Antwort aus der PR-Abteilung „So ist das bei Technik eben manchmal“ hilft da nicht weiter.

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Langsam, aber sicher frühlingt es.Cambridge Analytica: Fact-finding over, Italian SA ready to impose sanctions (Garante per la protezione dei dati personali)

Die italienische Datenschutzbehörde untersagt Facebook die Verarbeitung von Daten, die in Zusammenhang mit dem Vote-Button und der „Candidates“-Funktion gesammelt wurden.

Probleme der EU-Urheberrechtsreform bleiben bestehen (Wikimedia)

Wikimedia Deutschland hat den aktuellen Zwischenstand der Urheberrrechtsreform kurz vor Ende der Verhandlungen analysiert und kommt zum Urteil: „Der derzeit vorliegende Reformtext wird den Zugang zu Wissen im Netz bestenfalls geringfügig verbessern, sehr wahrscheinlich aber insgesamt eher einschränken. Er ist auch weit davon entfernt, das eigentliche Ziel der EU-Kommission zu erreichen, „nationale Silos abzubauen“ und das Urheberrecht zeitgemäß anzupassen.“

Kein Kampf: Roland Tichy macht sich zum Opfer (Übermedien)

Stefan Niggemeier analysiert bei Übermedien, wie sich Roland Tichy erst mal mit geraunten Verschwörungstheorien eine Abmahnung einfing, dann in eine Opferrolle verfiel und noch mehr Verschwörungstheorien lieferte, um einen Streisand-Effekt bei seiner Zielgruppe zu organisieren. Leider ein Bärendienst für die Pressefreiheit.

Gefährdet neue EU-Richtlinie Whistleblower? (ZAPP)

Auf EU-Ebene gibt es eine Debatte um Whistleblower. NDR-Zapp berichtet über die letzten Entwicklungen. Einer der großen Bremser ist mal wieder Axel Voss von der CDU. Wenn es nach ihm ginge, würde der Whistleblowerschutz in der EU damit nicht verbessert, sondern sogar noch verschlechtert.

‚Overreacting to failure‘: Facebook’s new Myanmar strategy baffles local activists (Guardian)

Facebook hat in Myanmar viel Schaden angerichtet. Nach vielen Toten und noch mehr schlechter PR möchte man jetzt alles anders machen. Und ist wieder dabei, viel Schaden anzurichten wie der Guardian einordnet.

Jodorowsky’s Dune (ARTE)

Faszinierende Dokumentation bei Arte über einen Film, der leider nie gedreht wurde: Jodorowsky’s Dune. Alejandro Jodorowsky wollte in den 70ern Frank Herberts „Der Wüstenplanet“ drehen und sammelte dafür ein Dream Team ein. Es fanden sich aber leider keine Finanziers in Hollywood, der Film war mehr als ambitioniert, die Technik war längst noch nicht so weit und Salvator Dali wurde damit nicht zum teuersten Schauspieler der damaligen Zeit.

Oracle Didn’t See the Data Reckoning Coming (Bloomberg)

Schon ein paar Tage älter, aber immer noch interessant: Der digitale Mischkonzern Oracle muss offenbar massiv Stellen im Bereich Adtech-/Datenhandels abbauen. Dass das Unternehmen in den letzten Jahren Milliarden für Zukäufe ausgegeben hat, die es zu einem der größten Player im Tracking-Bereich gemacht haben, könnte sich als grandiose strategische Fehlentscheidung entpuppen, mutmaßt Bloomberg-Journalist Nico Grant. Die Datenschutzgrundverordnung und andere Regulierungen machen das Geschäft mit den persönlichen Daten deutlich weniger lukrativ, als es mal den Anschein machte.

Mathias Döpfner interviews Palantir CEO Alex Karp (Springer-Podcast inside.pod)

Dieser Podcast ist in der vergangenen Woche schon einmal quer durch die deutsche Presselandschaft gereicht worden, aber man versteht auch warum. Springer-Chef Mathias Döpfner interviewt seinen Kumpel Alexander Karp, CEO des Datenanalysten Palantir Technologies, einem der derzeit wertvollsten Start-ups der Welt. Seine Kunden: fast alle Regierungen und Geheimdienste des Westens. Karp schafft es, Palantir, das unter anderem der hessischen Polizei bei der Vereitelung eines Terroranschlags geholfen haben soll, als Wächter der freien Welt zu verkaufen. Ein faszinierender Einblick in das Denken eines Mannes, der sonst ausgesprochen verschwiegen und zurückhaltend lebt – und zu dessen Hobbys Tai Chi, Langlauf und Abhängen in Berlin zählen, wie wir jetzt wissen.

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CC-BY-SA 3.0 Lantus Bald stehen wieder in ganz Deutschland Abiturprüfungen an. Das resultiert für rund 440.000 Schülerinnen und Schüler nicht nur in einer Menge Stress, es verursacht möglicherweise auch einige Kosten. Wer sich auf die anstehenden Abschlussprüfungen vorbereiten will, muss nämlich in den meisten Bundesländern Prüfungsaufgaben aus den vergangenen Jahre kaufen – obwohl sie mit öffentlichen Mitteln erstellt werden. Einige Kultusministerien der Länder verkaufen die Veröffentlichungsrechte für ältere Abiaufgaben und Lösungen an private Schulbuchverlage, andere scheuen die Mühen der Veröffentlichung und stellen sie deshalb gar nicht kostenfrei zur Verfügung.

Eine gemeinsame Kampagne von FragDenStaat und Wikimedia Deutschland ruft nun bundesweit unter dem Namen „Frag sie Abi!“ dazu auf, die Abiaufgaben von 2010 bis 2018 über ein neues Portal in wenigen Klicks einzufordern. Die Idee dahinter: Je mehr Menschen mitmachen, desto höher ist die Motivation der Ministerien, zentrale Prüfungsaufgaben standardmäßig kostenfrei zum Download bereitzustellen.

16 unterschiedliche Regelungen

Die automatisch generierten Anfragen basieren auf den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder. Manche Bundesländer veröffentlichen schon jetzt einige Prüfungsaufgaben, etwa Berlin, Brandenburg und Bayern . Oft stehen der Veröffentlichung aber auch einzelne urheberrechtlich geschützte Passagen wie Textauszüge oder Bildmaterial entgegen. Das Land Nordrhein-Westfalen verdient mit dem Verkauf von Abiaufgaben an private Verlage bisher rund 15.000 Euro pro Jahr .

Wikimedia fordert daher von den Bundesländern, öffentlich finanziertes Bildungsmaterial für alle Menschen zugänglich und nutzbar zu machen. Nach dem Grundsatz „Öffentliches Geld – Öffentliches Gut‟ sollten die Abituraufgaben vergangener Jahre freigegeben werden.

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